Gesetzentwurf der Bundesregierung

wie von prof. Lauterbach heute vorgestellt. Unserer Meinung nach ist das Cannabisgesetz Stand 16.08. nicht nur verbesserbar. Dieses Pamphlet ist widersprüchlich in sich. Sukzessives Ernten, Besitzobergrenzen zu Hause usw. Abstandsregeln die keinen Sinn ergeben und Konsumverbote an Orten, wo es keine Sau stören kann.

Hoffentlich wird das hier in entscheidenden Punkten verbessert.

Die “Verbesserungen” wurden dann mit Datum vom 23.11.23 veröffentlicht.

• HHC seit 27.06.2024 in Deutschland verboten
  Gestern wurde im Bundesgesetzblatt die 5. Verordnung zur Änderung der Anlage des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) verkündet (BGBL. 2024 I Nr. 210). Durch Erweiterung der Stoffgruppen werden nun u.a. folgende Stoffe erfasst: Der Verkauf von Süßigkeiten mit HHC (sog. Edibles) ist damit aber jetzt strafbar nach § 4 NpSG. Wir sind zwar keine Freunde von HHC Produkten,… HHC seit 27.06.2024 in Deutschland verboten weiterlesen
• Carmen Wegge kündigt Einsatz der SPD für eine europarechtskonforme Legalisierung ein
  Die @SPDde hatte 2021 auch beschlossen Cannabis in Deutschland zu legalisieren. Nach einem politischen Schrumpfungskurs ist höchstens von einer Teil-/Entkriminalisierung zu reden mit Sicherheit nicht von einer Legalisierung Das “zügig” erleben wir gerade im Cannabisgesetz in Deutschland Über 10 Mrd. € habt ihr ausgegeben seit Regierungsantritt. Jeden Tag ca. 500 Strafverfahren seither, täglich weitere Verfolgung,… Carmen Wegge kündigt Einsatz der SPD für eine europarechtskonforme Legalisierung ein weiterlesen
• SPD-Bundestagsfraktion – Arbeitsplanung 1. Halbjahr 2024
  Zum Cannabisgesetz auf Seite 37 – 04.01.2024 Die SPD Bundestagsfraktion hat sich offensichtlich endlich entschieden das Cannabisgesetz #CanG in den Bundestag einzubringen. Heißt Januar nun 17.01-19.01., 25.-27.01 oder letzte Chance im Januar am 30.01.? Das entspräche dem was auch andere Quellen schon kundtaten. Hier die Veröffentlichung der SPD Fraktionsspitze vom 09.01. mit dem Verweis zum… SPD-Bundestagsfraktion – Arbeitsplanung 1. Halbjahr 2024 weiterlesen
• Protestcamp 2.0
  Vertagt oder aufgehoben! Aufgrund der jüngsten Aussagen der spd Fraktion wurde das protestcamp zunächst verschoben. Sollte es bis 23.2. durch den Bundestag sein, ist das protestcamp überflüssig. Ansonsten wird s da starten Erneut wird ein Protestcamp organisiert. Startschuss ist Montag der 29.01.2024, um 10 Uhr. Es sei denn, die SPD hat das #CannG dann endlich… Protestcamp 2.0 weiterlesen
• Aus dem Bundestag: Zur Legalisierung
  Wie alle anderen CSCs wartet auch der Cannabis social Club Krefeld / Niederrhein sehnsüchtig auf die Freigabe durch das finale Gesetz aus dem Bundestag.. Wir wollen endlich planen und auch loslegen können!